Offenes Netzbuch

in Sachen ALV:

oder

BUNDESRATS-GARANTIEFALL

Petition Aktenzeichen BK-A-E6DA3401/8 

Dies ist keine Website wie andere.

Unkonventionell, dynamisch, improvisiert.

Ein staatlicher Versicherungskrimi,

bizarr & brisant. 

NICHTS ist in der Schweiz tabuisierter als Arbeitslosigkeit oder gar - der Himmel behüt' - Aussteuerung. Das Thema ist unpopulär bis zur Verpöntheit. Einmal aufgebracht, setzt betretenes Schweigen in sozusagen jeder Gesprächsrunde ein.

Logische Folge des Tabus war auch das Debakel mit meiner Petition. Gleichwohl lag diese mit sämtlichen 38 Unterschriften dem Gesamtbundesrat als Pendenz vor.

Tabu und Stigma kamen den Behörden gelegen. Kriminelles Handeln einer privaten Arbeitslosenkasse? Fehler vertuschen und Leugnen war praktisch risikofrei, mit freundlichen Grüssen von SECO (30.8.2023) und/oder WBF (25.6.2025). Wir Opfer waren chancenlos, weil Privatkassen mangelhaft überwacht und fast nie kontrolliert wurden. 

Überhaupt standen die Behörden einander lieber bei als auf die Zehen.

IN BUNDESBERN war es wohlbekannt, aber tabuisiert: das Thema Einheits-Arbeitslosenkasse. Aus historischen Gründen verteidigte der Bundesrat vehement das duale System von privaten und öffentlichen Kassen. U. a. weil etwas Wettbewerb nicht schaden konnte.

Undemokratisch, aber wahr: SECO beaufsichtigte private und staatliche Kassen unterschiedlich streng. So waren bei den staatlichen Kassen alle Fehler zu korrigieren und zu rapportieren; eine elementare Selbstverständlichkeit.

Die privaten Kassen hingegen konnten es mit Fehlern entspannt angehen, weil SECO, auf Ehr- und Redlichkeit vertrauend, alles mit Stichproben im Griff zu haben glaubte und eher weg- als hinschaute. Mittels Vertuschen hatte AL-Kasse Syna über die Jahre den Status  "heilige Kuh" erlangt, was für die Justiz soviel hiess wie Hände weg. 

Unglaublich, aber wahr: die privaten Kassen wurden praktisch dazu animiert, Fehler Fehler sein zu lassen.

Eine Risikoversicherung für die Versicherer hinter dem Rücken der Versicherten. Ein Freibrief, um Vorschriften, Regeln und Gesetz mit Füssen zu treten (Fehler bis CHF 10 000.00, siehe Bundesblatt 2009 3225 https://fedlex.data.admin.ch/eli/fga/2009/618  S. 3288 und 3289).

Da muss sich manchen nachdenklich Lesenden die Stirne in Falten legen.