Was hatte heuer der Jahreswechsel gebracht, abgesehen von der langersehnten weissen Pracht? Für meine Kampagne nichts Neues, seitdem seit November letzten Jahres meine Petition zu Bern vorlag. Solange keine gegenteilige Botschaft eintraf, konnte ich guter Dinge sein und annehmen, dass die letztlich zuständige Instanz - der Gesamtbundesrat höchstselbst - in der einseitigen Affäre etwas zu meinen Gunsten unternehmen würde.

IN SACHEN PETITION waren seit meinem Bern-Ausflug fast zwei Monate vergangen. Die Beantwortungszeit bei Eingaben an Behörden hatte bisher zwar stets unter einem Kalendermonat gelegen, doch war 'Bundesrat' ja eine aussergewöhnliche Instanz, und es waren zudem aussergewöhnliche Zeiten. Die Welt hielt gerade den Atem an. Es überschlugen sich die Ereignisse um US-Präsidentschaft, Ukraine-Unterstützung, europäische Regierungsspitzen, Bundesratswahlen, Welthandel usw.. Dennoch wollte ich nicht viel länger auf eine Bundesratsreaktion warten.

IN EIGENER SACHE war mir dieser Tage beim Werkeln an einem Bundesrats-Follow-up klar geworden, dass meine Korrespondenzen eine träfere Bezeichnung brauchten. Seit Monaten war diese Website schliesslich mein Offenes Netzbuch gewesen, und so war jetzt der Zeitpunkt da, um Netzbrief in Netzbuchbrief aufzuwerten. Und eine prima Briefüberschrift ergab sich gleich dazu. 

Aufsichtsbehörde der Sozialversicherungen war laut Artikel 76 ATSG [Link] der Bundesrat. Also konnte ich nicht fehlgehen, wenn ich dem Gremium (Gesamt-)Bundesrat nach gut zwei Monaten sieben persönlich adressierte Briefe zukommen liess.

Die Couverts eigenhändig A-Post-frankiert und im alten Wortsinn gepostet, machte ich mich auf längeres Abwarten gefasst. Die Magistratspersonen hatten ja stets viel um die Ohren, und ob sie überhaupt von meiner Petition wussten, stand in den Sternen. 

Als ich Tage später dieses frühe Mail aus Bern vorfand, fiel ich aus allen Wolken. Mit der dürren Nachricht hatte ein Bundesratssekretariat über Nacht und ganz beiläufig kommuniziert, dass ich zwei Monate vergeblich auf eine Bundesratsnachricht gewartet hatte.

Eingepackt in Dankbarkeit, war die Abwimmlung an Bürgerverachtung kaum zu überbieten. Auf so etwas Unmagistrales als Entgegnung auf die legitime, überaus höfliche, siebenfache persönliche Nachfrage betreffend Ergebnis meiner Petition war ich nicht gefasst gewesen. Nicht nach all den Mühen, mit den ups and downs während zehn Monaten, und dem ganzen Brimborium für die Petitionseinreichung auf der Bundeshausterrasse.

Jedenfalls war die Abfuhr aus Bern ein Affront, des Gremiums aus Landesmüttern und -vätern unwürdig. Hatte Herr Parmelin sich wirklich Zeit genommen, den tags zuvor eingegangenen persönlichen Brief zu reflektieren? Ich stand vor der Frage, ob das überhaupt auf seinem Mist gewachsen sein konnte. Wenn ja, dann musste er manches missverstanden haben.

Nach Boris Zürchers schon länger geplantem Abgang war der SECO-Chefposten bereits seit Anfang Jahr 2025 verwaist, wie der Tages-Anzeiger am 12. Februar berichtete. Jedenfalls tat sich, meine Petition betreffend, ein Zürcher-Abgrund auf.

Vormals "ZÜRCHER WOLF IM SCHAFSPELZ  LEUGNET FAKTEN" musste ja neu lauten: "ZÜRCHER RATTE VERLÄSST SECO-SCHIFF".

Offenbar hatte Monsieur Parmelin dem Zürcher Wolf im Schafspelz nicht misstraut, dem mittlerweile abgesprungenen SECO-Leiter und AKALV-Präsidenten Boris Zürcher. Dessen letzte, indirekte "Kommunikation" war Abwimmlungsmail vom 10. Januar 2024 aus dem SECO gewesen.

Das hatte eine gewisse Ähnlichkeit mit früheren Fällen. Waren nicht schon frühere Skandale in Bundesbern nach Personalwechseln ans Tageslicht gekommen?  

Da hatte Bundesrat G. Parmelin dem Herrn Zürcher in meiner Sache blind vertraut, wenn er sie überhaupt kannte. Zeit war eher knapp gewesen. Dass Herr Parmelin den Herrn Zürcher noch im Dezember mit meiner Petition konfrontiert hatte, konnte sein oder auch nicht.

Ein Follow-up war fällig, und eine deutlichere Fokussierung auf den Gesamtbundesrat. Alle Bundesräte persönlich und vertraulich zu adressieren hielt ich für eine super Idee. Dieses Mal mussten die Antworten aus Bern nur so geströmt kommen! Wer ausser mir hatte ein solch gewichtiges Anliegen vorzubringen? Artikel 76 ATSG würde nunmehr seine volle Wirkung entfalten müssen.

DIESMAL keine Blitzantwort auf den Netzbuchbrief, weder von WBF noch von anderen Departementen. Eine kurze Stellungnahme an WBF schien mir angebracht, um hervorzuheben, dass mein Ziel nicht Abweisungen und Abwimmlungen sammeln war. 

MITTE MÄRZ war da, ein neuer Bundesrat (M. Pfister) war gewählt als Nachfolger von Frau V. Amherd; Europa erfand sich gerade neu als "Achse" gemeinsam mit dem UK und ohne die USA gegen Russland; und aus Bern hatte ich noch nichts gehört.

Was tun als Nächstes, wenn nach einem Vierteljahr auf starke Petition und zwei starke Follow-ups bundesratsseits NICHTS kam? In Frage kam die eine oder andere Vorgehensweise, doch eben alle ohne Gewähr. 

Normalem Bürgerverständnis nach war ja eigentlich Verlass auf die Schweizer Post. Meine beiden persönlich adressierten Bundesratsbriefe waren deshalb sicherlich persönlich empfangen worden. Dass beide Male keine der namentlich Angesprochenen individuell reagierten, war schade, konnte aber mancherlei bedeuten.

Monat März ruckelte seinem Ende entgegen. Auf der Weltbühne geschah gerade sehr viel - offenbar zuviel, als dass sich unsere Landesväter- und -Mütter einem unbedeutenden, isolierten Einzelschicksal widmen konnten. Ich hatte begonnen, an einem Netzbuchbrief an eine neue, vielversprechende Empfängerschaft zu werkeln. 

Da stiess ich komplett unverhofft auf eine Website mit vielversprechendem Namen und noch mehr versprechendem Auftritt. Text und Jargon glichen zwar sehr stark dem gefloppten EFK-Whistleblowing-Meldesystem, voller Hoffnung, aber ergebnislos kontaktiert im Februar 2021. Dennoch schickte ich erwartungsvoll das Online-Formular ab.

INNERT eines Monats kein Feedback von meinen neuen 'Supportern' "Whistleblower CH". Quasi ein neutrales Zeichen, weder gut noch schlecht, schweizerisch halt. Wenigstens nicht rundheraus ein NJET.

War der Bundesrat direkt unnahbar, dann musste eben die indirekte Annäherung gelingen - über die Generalsekretärinnen und Generalsekretäre.

WIEDER EINMAL auf die analoge Karte gesetzt: individualisierte Schreiben adressiert, ausgedruckt, kuvertiert, frankiert und der Post anvertraut. Nun war abwarten und sich in Geduld üben angesagt.

Zu Bern hatten sich die aktenzeichenbezogenen Papierpendenzen zu kumulieren begonnen...

ANZAHL persönlicher Briefe an Back-Office-Funktionär:innen, auf Papier, A-Post: zehn.

Anzahl Feedbacks innert zwei Wochen, analog oder digital: null. 

Wieder war ich da gestanden in totaler Isolation. Von keiner Seite, keiner Instanz, keinen Medien, von niemandem irgendwo hatte mich eine Reaktion in irgend einer Form erreicht.

Also brauchte es ein Nachfassen in Bundesbern, nahe an den Landesmüttern und -vätern, die zwar zuständig, aber mit Anderem ausgelastet waren. Deren Back-Offices waren bekannt als Genenalsekretariate, bemannt mit Generalsekretär:innen und deren Teams. Aus diesem Personenkreis hatte seit dem 28. April noch niemand Zeit gefunden für ein Feedback, weshalb ein Follow-up sicherlich dankend begrüsst würde...

NACH AUSLANDREISE daheim angekommen, war es hocherfreulich und spannend, endlich wieder einmal ein Schreiben aus Bern erhalten zu haben. Aus Bern waren erst wenige Schreiben eingetroffen, und so war ich beim Anklicken ein wenig skeptisch. Denn auf eine gute Nachricht aus Bern hatte ich bisher vergeblich gewartet.

Ende Juni also hatte mich eine Reaktion auf meinen April-Brief erreicht. Offenbar hatte mein Follow-up vom 13. Juni 2025 zu Bern Früchte getragen; wenn auch bloss schimmeliges Dörrobst, weil lauter obsolete Schutzbehauptungen wie bis anhin.

Ominöser war jedoch Anderes. Zum einen die Tatsache, dass sich sechs von den sieben angesprochenen Departementen nicht angesprochen fühlen wollten. Zum anderen, dass sich alle sieben persönlich angeschriebenen Bundesratspersonen unvornehm zurückhielten; d. h. sich wegduckten und hofften, dass der Kelch vorüberziehen möge! 

DAS SAH sogar nach Koordinierung aus; nach einhelliger Harmonie, der Pflicht aus dem Weg gehen zu wollen - zumindest darin schienen sich die Landesregierenden einig zu sein.

In der Ausgabe vom 31. Juli 2025 brachte meine Tageszeitung mit Hinblick auf den Nationalfeiertag an prominenter Stelle eine recht lesenswerte Betrachtung über die BOOMER-Generation. Nicht mit allem einverstanden, was da stand, sah ich eine leise  Chance, den Schreiber herauszufordern. 

Nicht ganz unerwartet und wie ein Erfolgserlebnis kam von Herrn Kunz ein paar Tage später eine klärende Antwort; mit der Ankündigung, in die "von mir erwähnte Petition gerne reinschauen" zu wollen. Es war ein Aufsteller - die erste positive und  etwas versprechende, leicht hoffnungserweckende Rückmeldung seit gefühlten Jahrzehnten.

Obwohl... Die Nachricht kam von einem Zeitungsredaktor, und die sind selbstredend kommunikativ mit allen Wassern gewaschen. An dieser Front hiess es nun, sich vorerst in Geduld zu üben wie gehabt.

Ursprünglich für den Nationalfeiertag geplant, hatte sich mein neuester Appell an die Bundesratschaft etwas verzögert. Was meiner Kampagne möglicherweise dienlich war, denn zwei Mitglieder unserer Landesregierung hatten dieser Tage in Washington USA ein herbes Fiasko erlebt. Sie hatten unter Jetlag in Realzeit realisieren müssen, wie es sich anfühlt, der Macht der Stärkeren ausgeliefert zu sein. 

In den acht Monaten seit der Petitionsübergabe wartete ich auf bundesrätliches Feedback. Erhalten hatte ich zwei Abwimmlungen aus dem WBF Generalsekretariat, ohne Erwähnung des Bundesratsnamens.

Es war an der Zeit, mehr Schub und Bewegung in meine Kampagne zu bringen. Ein Appell an die Generalsekretärschaft konnte nicht schaden. In der Presse war dieser Personenkreis über den grünen Klee gelobt worden. Dass es bei einigen von ihnen harzig war, Kontakt aufzunehmen oder überhaupt ihre Identität zu erfahren, erfuhr ich erst im Nachhinein. 

Fortsetzung folgt