Was hatte heuer der Jahreswechsel gebracht, abgesehen von der langersehnten weissen Landschaft? Für meine Kampagne nichts Neues, seitdem seit November letzten Jahres meine Petition zu Bern vorlag. Solange keine gegenteilige Botschaft eintraf, konnte ich guter Dinge sein und annehmen, dass die letztlich zuständige Instanz - der Gesamtbundesrat höchstselbst - in der einseitigen Affäre zu meinen Gunsten einlenken würde.

IN SACHEN PETITION waren seit meinem Bern-Ausflug fast zwei Monate vergangen. Die Beantwortungszeit bei Eingaben an Behörden hatte bisher zwar stets unter einem Kalendermonat gelegen, doch war 'Bundesrat' ja eine aussergewöhnliche Instanz, und es waren zudem aussergewöhnliche Zeiten. Die Welt hielt gerade den Atem an. Es überschlugen sich die Ereignisse um US-Präsidentschaft, Ukraine-Unterstützung, europäische Regierungsspitzen, Bundesratswahlen, Welthandel usw.. Dennoch wollte ich nicht viel länger auf eine Bundesratsreaktion warten.

IN EIGENER SACHE war mir dieser Tage beim Werkeln an einem Bundesrats-Follow-up klar geworden, dass meine Korrespondenzen eine träfere Bezeichnung brauchten. Seit Monaten war diese Website schliesslich mein Offenes Netzbuch gewesen, und so war jetzt der Zeitpunkt da, um Netzbrief in Netzbuchbrief aufzuwerten. Und eine prima Briefüberschrift ergab sich gleich dazu. 

Aufsichtsbehörde der Sozialversicherungen war laut Artikel 76 ATSG [Link] der Bundesrat. Also konnte ich nicht fehlgehen, wenn ich dem Gremium (Gesamt-)Bundesrat nach gut zwei Monaten sieben persönlich adressierte Briefe zukommen liess.

Die Couverts eigenhändig A-Post-frankiert und im alten Wortsinn gepostet, machte ich mich auf längeres Abwarten gefasst. Die Magistratspersonen hatten ja stets viel um die Ohren, und ob sie überhaupt von meiner Petition wussten, stand in den Sternen. 

Als ich Tage später dieses frühe Mail aus Bern vorfand, fiel ich aus allen Wolken. Mit der dürren Nachricht hatte ein Bundesratssekretariat über Nacht und ganz beiläufig kommuniziert, dass ich zwei Monate vergeblich auf eine Bundesratsnachricht gewartet hatte.

Eingepackt in Dankbarkeit, war die Abwimmlung an Bürgerverachtung kaum zu überbieten. Auf so etwas Unmagistrales als Entgegnung auf die legitime, überaus höfliche, siebenfache persönliche Nachfrage betreffend Ergebnis meiner Petition war ich nicht gefasst gewesen. Nicht nach all den Mühen, mit den ups and downs während zehn Monaten, und dem ganzen Brimborium für die Petitionseinreichung auf der Bundeshausterrasse.

Jedenfalls war die Abfuhr aus Bern ein Affront, des Gremiums aus Landesmüttern und -vätern unwürdig. Hatte Herr Parmelin sich wirklich Zeit genommen, den tags zuvor eingegangenen persönlichen Brief zu reflektieren? Ich stand vor der Frage, ob das überhaupt auf seinem Mist gewachsen sein konnte. Wenn ja, dann musste er manches missverstanden haben.

Nach Boris Zürchers schon länger geplantem Abgang war der SECO-Chefposten bereits seit Anfang Jahr 2025 verwaist, wie der Tages-Anzeiger am 12. Februar berichtete. Jedenfalls tat sich, meine Petition betreffend, ein Zürcher-Abgrund auf.

Vormals "ZÜRCHER WOLF IM SCHAFSPELZ  LEUGNET FAKTEN" musste ja neu lauten: "ZÜRCHER RATTE VERLÄSST SECO-SCHIFF".

Offenbar hatte Monsieur Parmelin dem Zürcher Wolf im Schafspelz nicht misstraut, dem mittlerweile abgesprungenen SECO-Leiter und AKALV-Präsidenten Boris Zürcher. Dessen letzte, indirekte "Kommunikation" war Abwimmlungsmail vom 10. Januar 2024 aus dem SECO gewesen.

Das hatte eine gewisse Ähnlichkeit mit früheren Fällen. Waren nicht schon frühere Skandale in Bundesbern nach Personalwechseln ans Tageslicht gekommen?  

Da hatte Bundesrat G. Parmelin dem Herrn Zürcher in meiner Sache wohl blind vertraut, wenn er sie überhaupt kannte. Zeit war eher knapp gewesen. Dass Herr Parmelin den Herrn Zürcher noch im Dezember mit meiner Petition konfrontiert hatte, konnte sein oder auch nicht.

Ein Follow-up war fällig, und eine deutlichere Fokussierung auf den Gesamtbundesrat. Alle Bundesräte persönlich und vertraulich zu adressieren hielt ich für eine super Idee. Dieses Mal mussten die Antworten aus Bern nur so geströmt kommen! Wer ausser mir hatte ein solch gewichtiges Anliegen vorzubringen? Artikel 76 ATSG würde nunmehr seine volle Wirkung entfalten müssen.

DIESMAL keine Blitzantwort auf den Netzbuchbrief, weder von WBF noch von anderen Departementen. Eine kurze Stellungnahme an WBF schien mir angebracht, um hervorzuheben, dass mein Ziel nicht Abweisungen und Abwimmlungen sammeln war. 

MITTE MÄRZ war da, ein neuer Bundesrat (M. Pfister) war gewählt, Europa erfand sich gerade neu als "Achse" gemeinsam mit dem UK  und ohne die USA gegen Russland; und aus Bern hatte ich noch nichts gehört.

Was tun als Nächstes, wenn nach einem Vierteljahr auf starke Petition und zwei starke Follow-ups bundesratsseits NICHTS kam? In Frage kam die eine oder andere Vorgehensweise, doch eben alle ohne Gewähr. 

Normalem Bürgerverständnis nach war ja eigentlich Verlass auf die Schweizer Post. Meine beiden persönlich adressierten Bundesratsbriefe waren deshalb sicherlich persönlich empfangen worden. Dass beide Male keine der namentlich Angesprochenen individuell reagierten, war schade, konnte aber mancherlei bedeuten.

Monat März ruckelte seinem Ende entgegen. Auf der Weltbühne geschah gerade sehr viel - offenbar zuviel, als dass sich unsere Landesväter- und -Mütter einem unbedeutenden, isolierten Einzelschicksal widmen konnten. Ich hatte begonnen, an einem Netzbuchbrief an eine neue, vielversprechende Empfängerschaft zu werkeln. 

Da stiess ich komplett unverhofft auf eine Website mit vielversprechendem Namen und noch mehr versprechendem Auftritt. Text und Jargon glichen zwar sehr stark dem gefloppten EFK-Whistleblowing-Meldesystem, voller Hoffnung, aber ergebnislos kontaktiert im Februar 2021. Dennoch schickte ich erwartungsvoll das Online-Formular ab.

INNERT eines Monats kein Feedback von meinen neuen 'Supportern' "Whistleblower CH". Quasi ein neutrales Zeichen, weder gut noch schlecht, schweizerisch halt. Wenigstens nicht rundheraus ein NJET.

War der Bundesrat direkt unnahbar, dann musste eben die indirekte Annäherung gelingen:

WIEDER EINMAL auf die analoge Karte gesetzt und individualisierte Schreiben adressiert, ausgedruckt, kuvertiert, frankiert und der Post anvertraut, war abwarten und sich in Geduld üben angesagt.

Zu Bern hatten sich die aktenzeichenbezogenen Papierpendenzen zu kumulieren begonnen...